Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen KochFix, betrieben von Herrn Stefan Laibold, Blaue Leite 2, 97424 Schweinfurt (im Folgenden: KochFix genannt) und den Nutzern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Registrierung

a) Registrierung
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs dieser Website ist es zunächst erforderlich einen Nutzeraccount anzulegen. Dieser Account kann auch als Kundenaccount bei Bestellungen verwendet werden (für Bestellungen gelten zusätzlich die AGB von KochFix). Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch KochFix erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button “Registrieren” bestätigt. Der Nutzer erhält hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn der Nutzer sich erstmals mit diesen Angaben auf der Website von KochFix einloggt, ist die Registrierung abgeschlossen.

b) Passwort
Das Passwort, welches den registrierten Nutzern den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Nutzer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Nutzeraccount kann nicht auf andere Nutzer oder sonstige Dritte übertragen werden. KochFix weist darauf hin, dass der Nutzer nach der Registrierung das ihm übermittelte Passwort über sein Nutzerprofil ändern sollte, um einen optimalen Schutz zu gewährleisten.

c) Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von KochFix gespeichert und dem Nutzer nach Absendung seiner Registrierung nebst den vorliegenden AGB und Nutzerinformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Nutzer nach Absendung seiner Registrierung jedoch nicht mehr über die Internetseite KochFix abgerufen werden. Der Nutzer kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken. Sollte der Nutzer auf die Registrierung verzichten, erhält er keinen Vertragstext.

d) Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
KochFix ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widerspricht. KochFix wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung seines Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und ihm während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, können sowohl KochFix als auch der Nutzer das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.

§ 3 Vertragsgegenstand und Leistung

a) Allgemein
KochFix bietet den Nutzern auf dieser Internetseite ein Rezeptportal mit integriertem Shop an. Einige Funktionen sind nur nach vorheriger Registrierung nutzbar. Die Nutzer können Rezepte und Kochutensilien recherchieren.

Für das Einstellen von eigenen Rezepten ist es erforderlich, dass sich der Nutzer registriert. Für die Bestellungen im Shop gelten die AGB von KochFix.

b) Inseratserstellung
Der Nutzer kann über seinen Account Rezepte einstellen. Er kann dabei wählen, ob das Rezept nur für ihn selbst sichtbar sein soll oder öffentlich gestellt werden soll. Der Nutzer beachtet bei der Veröffentlichung von Rezepten ggf. bestehende Urheberrechte Dritter.

c) Leistungserbringung
KochFix ist berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

d) Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt KochFix nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat KochFix nicht zu vertreten. Sie berechtigen KochFix dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

e) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann KochFix vom Vertrag zurücktreten. KochFix verpflichtet sich dabei, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

f) Technische Voraussetzungen und Verfügbarkeit der Dienst
Die Nutzung der von KochFix angebotenen Dienstleistungen setzt entsprechende kompatible Geräte und Software sowie einen ausreichenden Internetzugang voraus. Hierfür ist der Nutzer selbst verantwortlich. KochFix übernimmt keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste. KochFix sichert zudem nicht zu, dass die angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon von jedem Ort aus und mit jedem Browser verfügbar gemacht werden und genutzt werden können.

§ 4 Verantwortlichkeit des Nutzers

a) Missbräuchliche Inhalte
Inhalte mit beleidigenden oder in sonstiger Weise gegen das geltende Recht verstoßenden Inhalten, werden als Missbrauch betrachtet und werden ohne Vorankündigung von KochFix deaktiviert oder gelöscht.

b) Werbeinhalte und missbräuchliche Nutzung
Der Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich wahrheitsgemäße Inhalte einzustellen. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten oder Bilder zu veröffentlichen, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.

Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere bei Urheberrechtsverstößen vor. Zudem liegt eine missbräuchliche Nutzung in der Bereitstellung, Verbreitung oder auf andere Art Nutzbarmachung von illegal erworbenen Daten sowie in der Verbreitung oder Bereitstellung von Daten zu illegalen Zwecken. Insbesondere ist die Nutzung des Services

  • zum Versenden von Spam,
  • zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,
  • zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,
  • zum Hochladen von Programmen die geeignet sind den Betrieb von KochFix zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,
  • mit dem Versuch, unauthorisierten Zugang zum KochFix Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren

missbräuchlich.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

a) Allgemeines
Der durch die Registrierung abgeschlossene Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann vom Nutzer und KochFix jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden. KochFix verpflichtet sich, den Nutzer spätestens 2 Wochen vor der Löschung auf die Löschung des Accounts hinzuweisen.

b) Leistungszei
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, beginnt die Leistungserbringung am Tag des Vertragsschlusses durch Freischaltung des Nutzer-Accounts.

§ 6 Inhaltsnutzung durch KochFix

Mit dem Einstellen von Inhalten in die Datenbank räumt der Nutzer KochFix das Recht ein, diese Inhalte unbefristet für die die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank erforderlichen Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu verlinken und zu veröffentlichen. Des Weiteren erhält KochFix das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den oben genannten Anforderungen dieser Nutzungsbedingungen entsprechen.
§ 7 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit

KochFix ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. KochFix behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Die Datenbank wird im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer gewährleistet, wobei zeitweilige und vorübergehende Beschränkungen im zumutbaren Rahmen möglich sind (z.B. Serverwartung, technische Störungen).

§ 8 Haftung

a) Haftungsausschluss
KochFix sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Gegenüber Unternehmern haftet KochFix im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.

b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

c) Haftung für Inhalte
Der Nutzer ist allein für den Inhalt seiner Einträge bzw. seines Profils verantwortlich. Er darf mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze, noch diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Beiträge bzw. Profile mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden. KochFix haftet als Betreiber der Internetseite nicht für inkorrekte Angaben der Nutzer in deren Beiträgen bzw. Profilen. Des Weiteren ist KochFix als Dienstanbieter für fremde Informationen nicht verantwortlich, solange KochFix keine Kenntnis von einer Rechtswidrigkeit erlangt. Insbesondere haftet KochFix nicht für urheberrechtliche Verletzungen seiner Nutzer. Sobald KochFix Kenntnis darüber erlangt oder von Nutzern darauf hingewiesen wird, ist KochFix verpflichtet unverzüglich die entsprechenden Inhalte bzw. Informationen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.

d) Freistellung

Der Nutzer verpflichtet sich, KochFix von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Beiträge bzw. Profile und ihrer Inhalte des Nutzers beruhen. Der Nutzer unterstützt KochFix bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlicher Informationen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der KochFix durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.

§ 9 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von KochFix in Schweinfurt vereinbart, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Nutzern entgegenstehen, gilt deutsches Recht als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.